Nutzungsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

• 1.1. Durch die Nutzung des Dienstes MoleHole bestätigt der Nutzer sein Einverständnis mit den Bedingungen dieser Vereinbarung.
• 1.2. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Änderungen an der Vereinbarung ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen.
• 1.3. Die Fortsetzung der Nutzung des Dienstes nach Änderungen gilt als Annahme der neuen Bedingungen.
• 1.4. Diese Vereinbarung ist ein wesentlicher Bestandteil des Vertrages über die öffentliche Offerte und der Datenschutzerklärung. Im Falle von Widersprüchen haben die Bedingungen der Offerte Vorrang; die Datenschutzrichtlinie gilt für Fragen der Verarbeitung personenbezogener Daten.

2. Leistungsbeschreibung

2.1. Art der Tätigkeit

MoleHole ist eine Webanwendung zur Absicherung der Internetkommunikation. Die Bereitstellung erfolgt als Software-as-a-Service (SaaS).

2.2. MoleHole als Sicherheitsanwendung

MoleHole ist ein Webanwendungssystem zur Absicherung der Internetkommunikation. Die Anwendung nutzt moderne Sicherheitstechnologien und ermöglicht Nutzern den sicheren Zugriff auf das Internet. Die Server-Infrastruktur dient als technische Plattform zur Software-Bereitstellung.

Das System besteht aus folgenden Software-Komponenten:

2.3. Technische Bereitstellung

Die Server-Infrastruktur ist integraler Bestandteil des entwickelten Anwendungssystems und dient der technischen Umsetzung der Sicherheitsfunktionalität. Der Betrieb der Server erfolgt als Teil der Softwaredienstleistung.

2.4. Automatische Konfiguration

Basierend auf den gewählten Parametern wird automatisch eine Konfiguration erstellt, die folgende Einstellungen berücksichtigt:

• Geografische Anforderungen (Standort)
• Sicherheitsprotokoll und Sicherheitsmethode
• Gerätekompatibilität
• Datenvolumen und Geschwindigkeit

2.5. Laufende Entwicklung und Wartung

Das System wird kontinuierlich weiterentwickelt und gewartet:

• Implementierung neuer Sicherheitsprotokolle
• Anpassung an veränderte Netzwerkbedingungen
• Optimierung der Performance
• Sicherheitsupdates
• Feature-Entwicklung basierend auf Nutzerfeedback

3. Registrierung und Sicherheit

• 3.1. Für den Zugriff auf den vollen Funktionsumfang des Dienstes kann eine Registrierung erforderlich sein.
• 3.2. Der Nutzer ist für die Sicherheit seiner Kontodaten und Zugriffsschlüssel verantwortlich.
• 3.3. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Folgen eines unbefugten Zugriffs auf das Nutzerkonto.

4. Zahlung und Tarife

• 4.1. Die Leistungen werden auf kostenpflichtiger Basis gemäß dem gewählten Tarif erbracht.
• 4.2. Alle Zahlungen erfolgen über sichere Zahlungssysteme.
• 4.3. Eine Rückerstattung ist gemäß der Rückgaberichtlinie möglich. Die Dienstleistung gilt als erbracht, sobald der Zugriff auf die Server-Infrastruktur und die Möglichkeit einer sicheren Verbindung gewährleistet sind; Änderungen oder die Einstellung experimenteller Funktionen begründen keinen Rückgabeanspruch.

Die Erstattung erfolgt gemäß der Rückerstattungsrichtlinie und den Bedingungen der öffentlichen Offerte.

4.4. Rechnungsstellung

• 4.4.1. Auf Anfrage stellen wir für Unternehmer eine Rechnung mit allen nach § 14 UStG erforderlichen Angaben aus. Die Rechnung enthält die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (DE454574964) und ermöglicht den Vorsteuerabzug.
• 4.4.2. Privatpersonen erhalten eine automatische Zahlungsbestätigung durch den Zahlungsanbieter.
• 4.4.3. Für Rechnungen wenden Sie sich bitte an: info@molehole.de.

5. Haftung der Parteien

Der Betreiber unternimmt angemessene Anstrengungen, um die Funktionsfähigkeit des Dienstes aufrechtzuerhalten; die Verfügbarkeit hängt jedoch von der Funktionsweise Dritter ab (Rechenzentren, Internetanbieter, Zahlungs- und Messenger-Plattformen). Kurze Unterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten, Störungen, Sperrungen von Datenübertragungen/Protokollen, Handlungen/Unterlassungen Dritter und/oder regulatorischen Anforderungen sind zulässig und gelten nicht als Nichterbringung der Dienstleistung.

Der Nutzer ist für die Einhaltung der Gesetze seines Landes/der Region bei der Nutzung des Dienstes und für den Inhalt des gesendeten/empfangenen Inhalts verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Unmöglichkeit der Nutzung des Dienstes aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, einschließlich Ausfälle bei Anbietern, restriktive Maßnahmen staatlicher Stellen und Eigentümer von Plattformen.

5.3. Der Betreiber erbringt Software-as-a-Service (SaaS) im Sinne von § 18 EStG. Die Haftung ist bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

5.4. Die Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

5.5. Die maximale Haftung ist auf die Höhe des gezahlten Entgelts für den jeweiligen Abrechnungszeitraum begrenzt.

6. Vertraulichkeit

Der Betreiber verpflichtet sich, die persönlichen Daten des Nutzers nicht offenzulegen, außer in gesetzlich vorgesehenen Fällen. Details zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung dargelegt.

7. Altersbeschränkungen und Weiterverkauf

• 7.1. Der Dienst ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt. Durch die Nutzung des Dienstes bestätigt der Nutzer, dass er das 16. Lebensjahr vollendet hat; andernfalls ist die Nutzung untersagt.
• 7.2. Es ist untersagt, den Zugriff auf das Konto, die Schlüssel, Konfigurationen oder QR-Codes zu verkaufen, zu übertragen, zu vermieten, zu veröffentlichen oder Dritten auf andere Weise zur Verfügung zu stellen. Die Nutzung ist nur für persönliche Zwecke im Rahmen des gewählten Tarifs zulässig.

8. Zulässige Nutzung (AUP)

Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen zu nutzen und die Rechte Dritter nicht zu verletzen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für den Inhalt der übertragenen und empfangenen Daten und die Einhaltung der Gesetze seines Landes/der Region.

Es ist untersagt, den Dienst zu verwenden für:

• Massenversand von Spam, DDoS-Angriffe, Port-Scans, Passwort-Cracking, Verbreitung von Schadsoftware;
• Verwendung von Peer-to-Peer (P2P) Protokollen wie BitTorrent.
• Verletzung von Urheber- und anderen Rechten;
• Verbreitung extremistischer, terroristischer, pornographischer und anderer verbotener Inhalte;
• Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen und Zugriffskontrollen;
• Crypto-Mining ohne Absprache.

Es ist untersagt, eine ungewöhnlich hohe Belastung der Infrastruktur des Dienstes zu erzeugen. Wird anormale Datenaktivität festgestellt, ist der Dienst berechtigt, die Erbringung der Leistungen zu beschränken oder einzustellen, ohne Rückerstattung zu leisten. Es ist untersagt, Zugang, Schlüssel, Konfigurationen und QR-Codes an Dritte weiterzugeben oder zu verkaufen; die gemeinsame Nutzung über den Rahmen des gewählten Tarifs hinaus ist nicht zulässig.

9. Aussetzung und Einstellung der Leistungen

Der Betreiber ist berechtigt, die Erbringung von Leistungen ohne vorherige Ankündigung auszusetzen oder zu beschränken und bei Bedarf den Zugang zu sperren, wenn:

• (a) der Nutzer gegen diese Vereinbarung, Abschnitt 8 (AUP) oder das Gesetz verstößt;
• (b) der Zugang an Dritte weitergegeben/verkauft wird;
• (c) Zahlungen nicht fristgerecht erfolgen;
• (d) Betrug festgestellt wird oder begründeter Verdacht auf Handlungen besteht, die der Infrastruktur des Betreibers oder Dritter schaden;
• (e) ein Rückbuchungsverfahren (Chargeback) eingeleitet wird;
• (f) verbindliche Anforderungen von Rechteinhabern, Anbietern, Regulierungsbehörden, Gerichten oder Strafverfolgungsbehörden eingehen.

10. Höhere Gewalt

Die Parteien werden von der Verantwortung für die teilweise oder vollständige Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung befreit, wenn diese Nichterfüllung durch Umstände höherer Gewalt verursacht wurde, die die Parteien nicht vorhersehen oder verhindern konnten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf: Unfälle und Störungen in Stromnetzen und Kommunikationsnetzwerken, Massenausfälle im Internet, DDoS-Angriffe, Handlungen/Akte staatlicher Stellen, Sperrungen durch Anbieter und Plattformbetreiber, Streiks, Naturkatastrophen, militärische Handlungen, Notfälle).

Die Partei, für die die Unmöglichkeit der Erfüllung entsteht, ist verpflichtet, die andere Partei in angemessener Frist zu benachrichtigen; die Frist für die Erfüllung der Verpflichtungen wird um die Dauer der angegebenen Umstände und ihrer Folgen verlängert.

11. Sperrungen und Einschränkungen durch Dritte

Der Dienst übernimmt keine Verantwortung für Einschränkungen, Sperrungen, Filterungen und andere Maßnahmen seitens staatlicher Stellen, Internetanbieter, Rechenzentren und anderer Dritter. Der Nutzer ist sich bewusst, dass solche Einschränkungen die Funktionsfähigkeit des Dienstes vollständig oder teilweise behindern können.

Trotzdem unternimmt der Dienst angemessene Anstrengungen, um die Funktionsfähigkeit der bezahlten Leistungen so lange aufrechtzuerhalten, wie dies technisch möglich ist. Der Dienst garantiert keine ständige Verfügbarkeit von IP-Adressen und Servern.

12. Streitbeilegung und Schlussbestimmungen

12.1. Die Parteien vereinbaren einen obligatorischen außergerichtlichen (Präzedenzfall-) Klärungsprozess: Die Beschwerde wird per E-Mail an info@molehole.de gerichtet, Antwortfrist — 10 (zehn) Kalendertage.

12.2. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Alle Streitigkeiten werden vor den Gerichten am Sitz des Betreibers verhandelt, sofern zwingende Vorschriften des Gesetzes zum Schutz der Verbraucher nichts anderes vorsehen.

12.3. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

13. Rechtliche Einordnung der Tätigkeit

13.1. Rechtsform der Tätigkeit

Die Bereitstellung von MoleHole erfolgt als Software-as-a-Service (SaaS). Diese Tätigkeit fällt unter § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG (freie Berufe).

13.2. MoleHole als Softwarelösung

MoleHole ist ein eigenständig entwickeltes Anwendungssystem. Die Bereitstellung erfolgt als Software-Dienstleistung (nicht als Warenverkauf oder gewerblicher Betrieb).

13.3. Abgrenzung zur gewerblichen Tätigkeit

Die Tätigkeit stellt keine gewerbliche Dienstleistung im Sinne des § 15 EStG dar, da:

• Die Software eigenständig entwickelt und gewartet wird
• Die Software verschiedene Konfigurationen ermöglicht
• Die Software auf professionellem technischem Niveau entwickelt wurde
• Keine standardisierte Massenware verkauft wird

13.4. Technische Infrastruktur als Werkzeug

Die genutzten Server und Netzwerkkomponenten sind technische Werkzeuge zur Umsetzung der entwickelten Software, vergleichbar mit Datenbanken, Cloud-Storage oder APIs Dritter.

13.5. Abgrenzung zu Hosting/Provider

Der Anbieter betreibt kein Hosting-Gewerbe oder Telekommunikationsdienstleistungen im regulatorischen Sinne. Die Server-Infrastruktur dient ausschließlich der technischen Realisierung der Software.